Bundesregierung & Ministerien

Sachverhalte, Hilferufe und zusammenhängende Geschichten werden hier eingestellt

Olaf Scholz ist unter anderem zum Beispiel im Untersuchungsausschuss zur Schleuseraffäre tätig gewesen. Er müsste also persönlich die Hintergründe bestens kennen wie seriöse Vereine ohne rechtliches Gehör zu erhalten hier verunglimpft und missbraucht wurden. (Straftatbestand Verleumdung sehe ich als erfüllt an)

Bundestagsabgeornete Volker Kauder, lange rechte Rechte Hand von Frau Merkel, Herr Barreis aus Balingen ebenso wie z.B. Frau Take aus Sachsen Anhalt usw.. alle CDU … wissen Bescheid … und tun… nichts!

Nein, die CDU als Regierungsverantwortliche glänzt nicht mit Redlichkeit, Seriösität, Wahrheitsliebe und geht nicht mit gutem Beispiel voran.

Helge Braun -Bundeskanzleramtsminister – derzeit viel im Fernsehen unterwegs, weis über die Hilferufe und Vorgänge seit Jahren Bescheid … und tut … nichts!

Meine Hilferufe gingen an alle Bundesministerien Bundeskanzlerin und auch an die Bundespräsidenten ….. uns sie tun … nichts!

Diverse Bundestagsabgeordnete aller Fraktionen habe ich angesprochen, ohne Antworten und Hilfen zu erhalten. Sie tun … nichts!

Die Parteien und Namen werden hier sicherlich von öffentlichen Interesse sein.

Auch die Parteien habe ich um Hilfe gebeten in allen Ebenen. Und? …Sie tun … nichts!

Und wer weis was wir nun für Antworten oder Reaktionen bekommen werden?

Eines haben sie alle gemeinsam, Sie schweigen….. Sie sind nicht bereit zu Lösungsgesprächen ( gewollt unfähig ?) Sie tun alle … nichts!

Alle haben sie den öffentlichen Auftrag und dies auch zum Teil Durch Amtseid bekundet, das sie alles Unternehmen um den demokratischen Rechtsstaat zu erhalten und sich gegen jegliche Bedrohung des Rechtssystems einzussetzen. ….. und sei tun … nichts.

Im Gegenteil – Nach dem Motto „der Fisch fängt vom Kopf her an zu stinken …“ scheint hier doch viel Wahrheit drin zu liegen …

Ja, ich war sogar so frei ein Rederecht im Bundestag zu beantragen… ohne Antwort zu erhalten Sie tun … nichts.

Hilferufe an die Gerichte ? Glauben sie das Richter unabhängig sind udn sich gar an die Gestze Halten? Nein Linientreu … tun sie … nichts!

Eine weitere Weisheit lautet: “ § 1 Der Chef hat immer recht. § 2 Hat der Chef mal nciht recht tritt automatisch § 1 in Kraft! „ Braucht es dann noch mehr §§ an die sich dann ohnehin niemand mehr hält?

Lassen sie sich überraschen was hier im laufe der Zeit alles nachlesbar sein wird. Leider können wir nur die Spitze des Eisberges darstellen, da die Betroffenen wirksam die Aufklärungen nachhaltig verweigern.

Wie bei „Asterix und Obelix“ im Verwaltungsgebäude als es um „ein simples Formular ging“ ist in Deutschland für die Missstände keiner Verantwortlich und einer schiebt es auf den anderen.

Sorry, aber das Auswärtige Amt ist Chefsache und direkt dem Bundeskanzleramt unterstellt. Es ist nicht von der Hand zu weisen das Bundesnachrichtendienste, Kriminalpolizei und sonstige (Täter) hier beiteilitgt waren. Wie ist dann dieses Rechtsmissachtende Ergebnis möglich gewesen? Was wird den Vereinen udn Wilfreid Eimann konkret vorgeworfen? Wir wissen es bis heute nicht ….! Es gibt ekien prüfbaren Unterlagen dazu….!

Ich fordere also Bundeskanzlerin Frau Merkel und alle Bundestagsabgeorneten im Bundesrat und Bundestag auf, sich unverzüglich um die Angelegenheiten und Misstände nach 20 Jahre Rechtsbeugungen endlich zu kümmern. Bitte stellen sie den Rechtsstaat mit seinen drei (wirklich) unabhängigen, sich gegenseitig kontrollierenden Säulen, wieder her!

Die Bürger haben ein Recht auf Wahrheit und Transparenz … Täter müssen bestraft werden auch wenn sie in der Politik sind oder zu den Richtern zählen.

Wer Opfer noch zusätzlich bewusst ihrer Rechte beraubt ist zweifelos (mit) Täter. Das ist kein Zufall !

Wie Pardox ist das denn? Straftäter erhalten Verteidiger / Anwälte auf Staatskosten … aber …unschuldige Opfer staatlicher Gewalt weder PKH Hilfe noch ordentliche Gerichtsverfahren auf Augenhöhe mit Anwalt... Niemand ist für sie zuständig.

Ein „No Go“ in einem Rechtsstaat !

Es wäre nur anständig ein sauberes Haus zu hinterlassen!